Parlament

Die Nationalversammlung (frz. Assemblée nationale du Liban) ist das Parlament des Libanon. Es wird auf jeweils vier Jahre in allgemeinen Wahlen gewählt und besteht heute aus 128 Abgeordneten. Seine Hauptfunktionen sind die Wahl des Präsidenten, die Bestätigung der Regierung (trotz der Ernennung durch den Präsidenten müssen Ministerpräsident und Kabinett das Vertrauen des Parlaments gewinnen) und die Verabschiedung der Gesetze und des Haushalts. Das Parlament hat damit eine - im Gegensatz zu anderen arabischen Staaten - einflussreiche Rolle im politischen System Libanons.

Sitzverteilung

Eine Einzigartigkeit des libanesischen Wahlrechts ist das Prinzip der „konfessionellen Parität“: Jede religiöse Gemeinschaft hat eine festgelegte Zahl von Vertretern im Parlament. In den Wahlen zwischen 1932 und 1972 (der letzten vor Beginn des libanesischen Bürgerkriegs) waren die Sitze zwischen Christen und Moslems im Verhältnis 6:5 aufgeteilt, wobei dies mit einigen Abweichungen ungefähr die grobe Proportionalität ihrer Größe widerspiegelte. Während der 1960er Jahre wurden die Muslime unzufrieden mit diesem System, da ihre eigene höhere Geburtenrate und die höhere Zahl der Auswanderer unter den Christen zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich eine moslemische Mehrheit geschaffen hatte, die durch die Verteilung der Sitze im Parlament nicht berücksichtigt wurde. Christliche Politiker waren jedoch nicht bereit, einer Änderung des Systems zuzustimmen und das war einer der Faktoren, die 1975 zum Ausbruch des libanesischen Bürgerkrieg führten. Das Abkommen von Taif aus dem Jahre 1989, mit welchem der Bürgerkrieg endete, teilte die Sitze des Parlaments neu auf. Und beide Seiten, Christen und Moslems, erhielten eine ebenbürtige Vertretung, von 64 der 128 Abgeordneten.

Obwohl aufgrund ihrer Konfessionsverteilung aufgestellt, sind die Mitglieder allerdings, unabhängig ihres eigenen Glaubens der allgemeinen Wahl unterworfen und daher gezwungen, Unterstützung außerhalb ihrer eigenen religiösen Gemeinschaft zu suchen, es sei denn, dass ihre Konfession den jeweiligen Wahlbezirk herausragend dominiert.

Quelle: Text und Grafik Wikipedia